28.05.2019
Ganzjahresbad für Roding

Knappe Mehrheit entscheidet sich für den Bau eines Ganzjahresbades

In der außerordenltichen Sitzung am Montag hat der Rodinger Stadtrat mehrheitlich für den Bau eines Ganzjahresbades votiert.

Wir, die Fraktion der Freien Wähler, haben zu Beginn der Sitzung einen Antrag gestellt, dass in dieser Sitzung keine endgültige Abstimmung herbeigeführt werden soll. Es ging uns hier vor allem darum, dass wir dieses immens wichtige und weitreichende Thema für Roding ausgiebig nochmal diskutieren können, Vorschläge einbringen können und vor allem, dass nicht wir dem in ein paar Monaten neu gewählten Stadtrat und neu gewählten Bürgermeister/in eine Entscheidung mit derart einschränkender Wirkung aufbürden. Diese Investition stellt die größte freiwillige Leistung in der Geschichte der Stadt Roding dar. Die daraus resultierenden Einschränkungen werden alle anderen freiwilligen Leistungen für die nächsten Jahre unmöglich machen. Lediglich die nötigsten und dringendsten Pflichten können von Seiten der Stadt Roding dann noch geschultert werden.

Unterstützt wurde unser Geschäftsordnungsantrag von der SPD, der FDP und der Bürgerliste aus Wetterfeld. Da die CSU geschlossen gegen unseren Antrag gestimmt hat, wurde dieser damit abgelehnt.

Um Folgendes klar zu stellen: keiner der beteiligten Stadträte hat sich mit diesem Antrag für oder gegen eine der Möglichkeiten entschieden. Wir wollten lediglich eine offene Diskussion, einen Meinungsaustausch und auch eine weitere Möglichkeit schaffen, Ideen einzubringen.

Eine Schließung des Bades kam für uns ohnehin nicht in Betracht. Allerdings gäbe es weitere Möglichkeiten, wie zum Beispiel eine Sanierung und ein Ganzjahresbad zu kombinieren, oder einen anderen Aufbau des Ganzjahresbades zu wählen, oder immer auch noch die Diskussion um die von den Bürgern gewünschte Sauna-Landschaft.

Wichtig ist uns auch noch: keiner von uns möchte natürlich, dass das Schulschwimmen, das so immens wichtig ist für unsere Kinder, auf der Strecke bleibt. Aber auch hier gäbe es noch wichtige Punkte, die diskutiert und besprochen werden müssen.

Auch die Frage der Finanzierung ist nicht abschließend geklärt: Laut Aussage der Verwaltung handelt es sich bei den vorliegenden Zahlen nur um Schätzungen. Von der Verwaltung wurde ebenfalls ausdrücklich darauf hingewiesen, dass durch die Entscheidung für das Ganzjahresbad "eine sehr starke Reduktion des Investitionshaushaltes auf unmittelbare Pflichtaufgaben" die Folge wären. Welche Tragweite diese Einschränkungen haben werden, konnte nicht beantwortet werden. Eines steht aber fest: freiwillige Leistungen kann und wird es so in den nächsten Jahren nicht mehr geben.

Unser zweiter Antrag wurde ebenfalls geschlossen von den Freien Wählern, der SPD, der FDP und der Bürgerliste aus Wetterfeld unterstützt: Wenn nicht bei diesem wichtigen und weitreichendem Thema, wann sollten dann die Bürger befragt werden? Ein Ratsbegehren wäre eine vernünftige Lösung gewesen: nachdem die Bürger ausführlich über den Bau eines Ganzjahresbades informiert worden wären, und eben auch darüber, wie dieses Ganzjahresbad ausschauen soll, was es beinhaltet, wie die Eintrittspreise sich aufstellen, welche Konsequenzen diese Entscheidung haben würde, usw., dann hätte man auf Grundlage dieser Informationen eine Bürgerbefragung durchführen können. Denn die im Internet durchgeführten Befragungen zeigen nämlich auch, dass die Bürger von einer Art "kleinen Erdinger Therme" träumen, was aber in keinster Weise den vorliegenden Plänen des Ganzjahresbades entspricht. Bei einer Bürgerbefragung hätten dann die Bürger eine Entscheidung treffen können, denn es sind ja schließlich auch die Bürger, die die Auswirkungen dieser Entscheidung zu tragen haben. Aber auch dieser Antrag wurde geschlossen von der CSU-Fraktion abgelehnt.

Die anschließende Diskussion wurde nur noch kurz zugelassen um dann zur Abstimmung zu kommen.

Hier möchten wir ausdrücklich betonen, dass es in unserer Fraktion keinen Fraktionszwang gibt. Jeder gewählte Stadtrat darf und soll auch nach seinem besten Wissen und Gewissen, nach seiner Überzeugung und nach seiner Meinung entscheiden. Das haben wir in der folgenden Abstimmung auch getan.

Mit einer knappen Mehrheit wurde dann der Bau eines Ganzjahresbades mit bisher geschätzten Baukosten von 18,2 Millionen Euro beschlossen.